19. Februar 2009

Hintergrund: Bundeswehreinsätze im Inland

In den Redaktionsstuben der OZ fast vergessen sind die Bundeswehreinsätze während der größten Strandkorbparty in Heiligendamm.

Weshalb also sollte die OZ dieses Thema aufgreifen?:

Amtshilfe steigt explosionsartig an

"Die zunehmende Zahl so genannter Amtshilfeeinsätze der Bundeswehr weist auf eine schleichende Militarisierung hin", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen (BT-Drs. 16/11592 und 16/11813). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE hatte sich darin nach der Entwicklung der Einsatzzahlen erkundigt. Jelpke:


"Gab es bis 1999 gerade mal eine Amtshilfe im Jahr, so waren es 2007 schon 16. Im Jahr 2008 stieg die Zahl dann auf 30. Auch die Zahlen für so genannte Unterstützungsleistungen Dritter steigen rasant an. Im Gegensatz zur Amtshilfe können dabei nicht nur Behörden, sondern auch Privatvereine und beispielsweise Rüstungsfirmen Einsätze der Bundeswehr beantragen. Zwischen den Jahren 2000 und 2007 pendelten die Zahlen zwischen 11 und 32. Im Jahr 2008 waren es 74. ...

Vielleicht kommt die Zurückhaltung auch daher, weil die OZ so gern Reklame macht für das Soldatsein.

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