Koalitionsspitzen kippen Kinderporno-Internetsperre
Die umstrittenen Sperren für Kinderpornos im Internet sind endgültig vom Tisch. Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition in Berlin beschlossen gestern, das Sperrgesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung zu kippen und kinderpornografische Inhalte im Internet künftig nur zu löschen. Das Gesetz sah vor, Kinderporno- Seiten im Netz zu sperren.Das Atem stocken lassende Wort ist nur. Es soll nur gelöscht und nicht gesperrt werden? Das ist genau die Art Ahnungslosigkeit, die die OZ bewies, als auch auch sie das Thema Internetsperren aufgriff. Im Internet wurde tausendfach verlangt zu löschen statt zu sperren. Ich habe wegen der in diesem Fall OZ-typischen, gefährlichen Ahnungslosigkeit dutzendfach Hintergrund zum Thema geliefert.
Hier noch einmal die einfache Erklärung, die in der OZ über Jahre hinweg nicht verstanden wurde oder werden wollte:
Fortan soll das Bundeskriminalamt (BKA) alle Energie darauf verwenden, Webseiten mit Kinderpornos zu löschen, anstatt bloß ein leicht umsurfbares Stoppschild vor sie zu setzen.
Und dies ist für die OZ sowieso kein Thema:
Damit haben sich neben Bahls all jene durchgesetzt, die zunehmend professionell gegen den Schildbürgerstreich der früheren Familienministerin Ursula von der Leyen vorgegangenen sind, on- wie offline, in Petionen, Demonstrationen und zahllosen Diskussionen. Der Erfolg der Aktivisten geht darüber hinaus, dass sie die Gefahr einer jederzeit erweiterbaren Zensurverfahrens gebannt haben. Sie haben gezeigt, wie politische Netzinitiativen ihren Einfluss über ihre Internet-Peergroups hinaus erweitern können. Und das selbst bei komplizierten Themen, die gerne von Populisten besetzt werden.
Indirekt verteidigt die regierungsergebene OZ mit dem nur den Leyenschen gefährlichen Blödsinn - kritisch-hochwertig nach Art des Hauses.
Dazu noch dies:
... Netzpolitische Beobachter wie Torsten Kleinz sprechen unterdessen von drei verpassten Jahren durch den Kampf gegen "Zensursula". In der Zeit, in der um die symbolischen Sperren gerungen wurde, sind ihrer Ansicht nach keine wissenschaftlichen Studien entstanden, die weiterhelfen könnten. Es gebe auch kaum neue Präventionsangebote für Pädophile. Dafür hätten viele Netzbürger unfreiwillig einen "Aufbaustudiengang Realpolitik" gemacht und viel über plumpe Lügen, Unverstand und Spitzfindigkeiten gelernt.
Dazu noch dies:
... Netzpolitische Beobachter wie Torsten Kleinz sprechen unterdessen von drei verpassten Jahren durch den Kampf gegen "Zensursula". In der Zeit, in der um die symbolischen Sperren gerungen wurde, sind ihrer Ansicht nach keine wissenschaftlichen Studien entstanden, die weiterhelfen könnten. Es gebe auch kaum neue Präventionsangebote für Pädophile. Dafür hätten viele Netzbürger unfreiwillig einen "Aufbaustudiengang Realpolitik" gemacht und viel über plumpe Lügen, Unverstand und Spitzfindigkeiten gelernt.
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