27. August 2011

Kläglich

Es wäre nach wochenlangem Verschweigen fast ein Wunder geworden, wäre es nicht solch ein kläglicher Text, wertlos und hintergrundfrei:
De Maizière: Private Dienste sollen Schiffe vor Piraten schützen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die deutschen Reeder aufgefordert, selbst mehr für den Schutz ihrer Schiffe vor Piratenangriffen zu tun. „Ich sehe nicht ein, wenn nur ein Siebtel der Schiffe von deutschen Reedern unter deutscher Flagge fährt, dass in jedem Fall nach der deutschen Marine gerufen wird. Lkw von Spediteuren, die ihre Transporter in schwierige Länder schicken, bekommen auch keine Bundespolizisten als Beifahrer“, sagte er gestern beim Redaktionsbesuch der OZ.

Zugleich verteidigte er den künftigen Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz vor Piraten als „gute Lösung“. Derartige Dienste müssten nach einem internationalen Regelwerk zertifiziert werden.

Dabei gehe es um strenge Kriterien für die Zuverlässigkeit oder die Bewaffnung und Ausbildung. De Maizière verwies darauf, dass im Rahmen der Atalanta-Mission Schiffe vor der Küste Somalias geschützt werden.
Der Kriegsminister mischt sich in die Angelegenheiten anderer Staaten ein, denn nicht D. ist zuständig für Schiffe, die nicht unter anderer als deutscher Flagge fahren, sondern die der Länder, in denen die Schiffe registriert wurden. Sie sind nämlich Staatsgebiet des Staates, in dem sie registriert sind, meist, um Steuerzahlungen an den deutschen Staat zu vermeiden. Hintergrund dazu wurde kostenlos geliefert. Die OZ dagegen blamiert sich wieder einmal.

Nur so nebenbei: Unter welcher Flagge fahren die Schiffe der AIDA-Flotte seit 2004, jener Reederei, als deren PR-Büro sich die OZ seit Jahren hergibt?

6 Kommentare:

  1. Anonym28.8.11

    Völlig unbemerkt vom Norden:

    YouTube: aCAMPada Berlin Polizei Ankündigung: Stühle sind nun für den Organisator eine Straftat

    Räumung der Zelte auf dem Alex-26.08.2011

    aCAMPadaBerlin"Empört Euch!" Alexanderplatz 26.08.2011-Kundgebung und Eskalation

    So geht die Demokratie in Deutschland mit Friedenscampern um.

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  2. Anonym28.8.11

    Demokratie in Deutschland-Was ist das?

    Mein Politblog
    Schattenfraktion des Deutschen Bundestages
    gegründet am 04.07.2007
    Aufgaben und Ziele: BRD zu einem Bundestaat der Euopäischen Union zu machen
    Europapolitik werde zunehmend die innerdeutsche Fachpolitik bestimmen
    Diese parlamentarische Gruppe (bestehend aus Mitgliedern des deutschen Bundestages)= überparteiliche Gruppe=Europaunion Deutschland
    mehr unter Wikipedia
    Parteimitglieder von CDU/CSU,SPD,FDP, Bündnis90/Die Grünen
    Vorsitzender des Vorstandes dieser Gruppe,der die Souveränität der Deutschen aufheben soll ist
    Manuel Sarrazin von Bündnis 90/Die Grünen

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  3. Anonym28.8.11

    Die Gruppe heißt

    Europa-Union Parlamentiergruppe Deutscher Bundestag

    Mitglied auch Matthias Lietz CDU, ehemals aus MV

    Immer schön die Großen Parteien wählen, die uns alle ins Sonstwohin stürzen werden.

    Ein-Eurojobs, Leiharbeit, Minijobs sind für sie alles große Errungenschaften, wir gehen mit diesen Parteien ins Mittelalter zurück und bemerken es noch nicht einmal.

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  4. "Völlig unbemerkt vom Norden"

    Nein, es blieb natürlich nicht völlig unbemerkt, nur von OZ lesenden Bunkerbewohnern. Auch in der OZ dürfte es nicht unbemerkt geblieben sein. Doch ein Grundsatz dort lautet:
    Ruhe ist die 1. Bürgerpflicht.

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  5. Anonym28.8.11

    Demokratie?

    Der Feind sitzt innen, heute mehr denn je.
    YouTube:NWO: Verschwörungen sind real!Verschwörungstheoretikier als K.O.Begriff! Hermann Scheer

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  6. Anonym28.8.11

    YouTube:Hermann Scheer:Ein Nachruf von Diether Dehm

    ein Zitat: die Zukunft jedes Einzelnen wird barbarisch

    Ein verstorbener SPD-Politiker, der kaum Freunde hatte in der Politik.

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