De Maizière: Private Dienste sollen Schiffe vor Piraten schützenDer Kriegsminister mischt sich in die Angelegenheiten anderer Staaten ein, denn nicht D. ist zuständig für Schiffe, die nicht unter anderer als deutscher Flagge fahren, sondern die der Länder, in denen die Schiffe registriert wurden. Sie sind nämlich Staatsgebiet des Staates, in dem sie registriert sind, meist, um Steuerzahlungen an den deutschen Staat zu vermeiden. Hintergrund dazu wurde kostenlos geliefert. Die OZ dagegen blamiert sich wieder einmal.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die deutschen Reeder aufgefordert, selbst mehr für den Schutz ihrer Schiffe vor Piratenangriffen zu tun. „Ich sehe nicht ein, wenn nur ein Siebtel der Schiffe von deutschen Reedern unter deutscher Flagge fährt, dass in jedem Fall nach der deutschen Marine gerufen wird. Lkw von Spediteuren, die ihre Transporter in schwierige Länder schicken, bekommen auch keine Bundespolizisten als Beifahrer“, sagte er gestern beim Redaktionsbesuch der OZ.
Zugleich verteidigte er den künftigen Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz vor Piraten als „gute Lösung“. Derartige Dienste müssten nach einem internationalen Regelwerk zertifiziert werden.
Dabei gehe es um strenge Kriterien für die Zuverlässigkeit oder die Bewaffnung und Ausbildung. De Maizière verwies darauf, dass im Rahmen der Atalanta-Mission Schiffe vor der Küste Somalias geschützt werden.
Nur so nebenbei: Unter welcher Flagge fahren die Schiffe der AIDA-Flotte seit 2004, jener Reederei, als deren PR-Büro sich die OZ seit Jahren hergibt?
Völlig unbemerkt vom Norden:
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AntwortenLöschenEuropa-Union Parlamentiergruppe Deutscher Bundestag
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Immer schön die Großen Parteien wählen, die uns alle ins Sonstwohin stürzen werden.
Ein-Eurojobs, Leiharbeit, Minijobs sind für sie alles große Errungenschaften, wir gehen mit diesen Parteien ins Mittelalter zurück und bemerken es noch nicht einmal.
"Völlig unbemerkt vom Norden"
AntwortenLöschenNein, es blieb natürlich nicht völlig unbemerkt, nur von OZ lesenden Bunkerbewohnern. Auch in der OZ dürfte es nicht unbemerkt geblieben sein. Doch ein Grundsatz dort lautet:
Ruhe ist die 1. Bürgerpflicht.
Demokratie?
AntwortenLöschenDer Feind sitzt innen, heute mehr denn je.
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AntwortenLöschenein Zitat: die Zukunft jedes Einzelnen wird barbarisch
Ein verstorbener SPD-Politiker, der kaum Freunde hatte in der Politik.