Volkes Stimme hilft
... Volksentscheide zu bundespolitischen Themen brächten unsere demokratische Ordnung nicht ins Wanken, wie die vor allem christdemokratischen Kritiker seit Jahrzehnten stereotyp behaupten. Sie würden im Gegenteil frischen Wind in unsere gefestigte, aber auch etwas festgefahrene Demokratie bringen. ...Ja, wenn das Volk denn frei entscheiden würde. (Im Allgemeinen wird es verblödet und/oder gekauft.) Was dem z.B. im Wege steht, können Sie mehrdimensional und kostenlos hier nachlesen:
... 7. Volksentscheide werden durch finanzielle Mittel entschieden. Während bei Wahlen zwischen den politischen Parteien noch weitestgehend mit gleichen Waffen gekämpft wird, ist dies bei Volksentscheiden nicht der Fall. Gerade in Hamburg ist dies überdeutlich geworden: Die Gegner der Schulreform konnten nahezu auf unbegrenzte finanzielle Mittel zurückgreifen, während die Befürworter sich gar gegen die Anwälte «der anderen Seite» zur Wehr setzten mussten, Abmahnungen wurden verschickt, Befürworter der Schulreform öffentlich denunziert und eingeschüchtert. (Wussten Sie das schon aus der teurer werdenden Hochwertzeitung?) Volksentscheide sind nicht Ausdruck einer Demokratie. Im Gegenteil: Geld regiert die Welt, dies gilt insbesondere für Plebiszite. Man stelle sich einmal vor, die INSM würde einen Volksentscheid initiieren. ...
Welche demokratische Ordnung ist denn da gemeint?
AntwortenLöschenDie INSM muss keine Volksentscheide initiieren, die hat direkten Zugriff auf die Regierung. ;-)
AntwortenLöschenWischmeyers Beitrag zu Volksbegehren:
AntwortenLöschenhttp://www.radioeins.de/programm/sendungen/eins_am_nachmittag/wischmeyers_schwarzbuch/index.html
Um Namen zu nennen: Von den Stammlesern Deutschlands größter Tageszeitung würden lediglich einige rare Exemplare den eigenen Verstand bemühen, würden ansonsten aber ihr Kreuzchen dort platzieren, wo es Springer vormals als steter Tropfen steinhöhlend lang und breit dargelegt und agitiert hat."
AntwortenLöschenhttp://ad-sinistram.blogspot.com/2010/07/blo-keine-volksbefragung.html