In der Wirtschafts- und Finanzwelt finden selten Revolutionen statt, und sie werden oft erst rückblickend erkannt. Doch was am 19. Februar geschah, kann man getrost als das Ende einer Ära in der globalen Finanzwirtschaft bezeichnen.
An diesem Tag veröffentlichte der Internationale Währungsfonds eine programmatische Mitteilung, die seine langjährige Position zu Kapitalverkehrskontrollen umkehrte. Steuern und andere Einschränkungen für Kapitalzuflüsse, schrieben die IWF-Ökonomen, können hilfreich sein, und sie stellen ein „legitimes Mittel“ im Instrumentarium der politischen Entscheidungsträger dar.
Mit seinem Bericht hat der Fonds wohl den gesunden Menschenverstand wiederentdeckt, der ihm merkwürdigerweise zwei Jahrzehnte lang abhandengekommen war. Darin heißt es: „Die Logik legt nahe, dass entsprechend gestaltete Kontrollen von Kapitalzuflüssen“ andere Strategien „sinnvoll ergänzen könnten“. Noch im November letzten Jahres hatte der geschäftsführende Direktor Dominique Strauss-Kahn Brasiliens Bemühungen, gegen Zuflüsse von spekulativem „heißem Geld“ anzukämpfen, kritisiert und gesagt, er würde solche Kontrollen nicht „als Standardrezept“ empfehlen.
Somit stellt die Mitteilung vom Februar einen überwältigenden Umschwung dar – näher kann eine Institution einem Widerruf nicht kommen, ohne zu sagen: „Tut uns leid, wir haben versagt.“ Allerdings findet dies parallel zu einem allgemeinen Meinungsumschwung unter Ökonomen statt. ...Mit seinem Bericht hat der Fonds wohl den gesunden Menschenverstand wiederentdeckt, der ihm merkwürdigerweise zwei Jahrzehnte lang abhandengekommen war. Darin heißt es: „Die Logik legt nahe, dass entsprechend gestaltete Kontrollen von Kapitalzuflüssen“ andere Strategien „sinnvoll ergänzen könnten“. Noch im November letzten Jahres hatte der geschäftsführende Direktor Dominique Strauss-Kahn Brasiliens Bemühungen, gegen Zuflüsse von spekulativem „heißem Geld“ anzukämpfen, kritisiert und gesagt, er würde solche Kontrollen nicht „als Standardrezept“ empfehlen.
Ich habe das kopiert, weil die OZ heute über die geplante Bankenabgabe schwadronierte und sie kommentierte.
Dass die OZ natürlich nicht diese Pressemitteilung von attac nutzt, ist exemplarisch für das kritische Hochwertblatt:
... "Bei dieser Abgabe handelt es nur um eine Konkursversicherung für Banken. Reguliert wird auf den Finanzmärkten dadurch gar nichts. Die Geschäfte können weiter laufen wie bisher", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
"Die Bankenabgabe kann eine Finanztransaktionssteuer auf keinen Fall ersetzen." ...
Nur Arbeit erzeugt Güter und Wohlstand. Die Börse bringt dagegen nichts hervor. Spekulationen und Wetten schaffen keine Werte, auch wenn uns die allabendlichen Börsennachrichten im Fernsehen das Gegenteil vorgaukeln. Dass sich die Finanzmärkte verselbstständigen und das Glücksspiel solche Dimensionen erreicht, ist die Folge konkreter, politisch verantworteter Fehlentwicklungen.
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