23. Oktober 2008

Kohlekraftwerk: OZ verpasst erneut Chance (2)

Ich muss den Eintrag über die peinlichste Abstimmung im Landtag von MV mit einem wichtigen Detail erweitern, das Sie aus der Zeitung, die hier zu Hause ist und Sie top informiert (was immer damit gemeint ist), nicht erfuhren. Jedenfalls wurde die Autorin der OZ auf den Sachverhalt hingewiesen.

Die Bürgerinitiativen haben bewiesen, dass sie es sind, die sachlich und besonnen handeln, ganz im Gegensatz zu einer Mehrheit im Landtag, die Sie möglicherweise gewählt haben (Wieder einmal: Viel Spaß zur nächsten Wahl!).

Es geht um diesen Satz in dem Text in der OZ:
Unmittelbar vor der Abstimmung über die Beschlussempfehlung war ein Satz, nach dem vom Kraftwerk „keine negativen Auswirkungen“ ausgehen, auf Antrag von SPD und CDU gestrichen worden. Gutachten hätten bislang noch keine eindeutigen Ergebnisse gebracht.
Wie kam es dazu? Die OZ-Leser, die mit der Dreckschleuder leben müssen und alle anderen, die hier zu Hause sind, hat das nicht zu interessieren, wie auch das, was ich bereits in Teil 1 des Eintrages anmerkte.

Das geschah:

Hätten die aufmerksamen Leute der Bürgerinitiantiven vor der Landtagssitzung in Schwerin nicht einige maßgegliche Abgeordnete, u. a. Herrn Schuldt und Herrn Jäger "abgefangen" und verlangt, dass dieser folgenschwere Satz im Beschlussentwurf gestrichen wird, könnte sich DONG ab sofort auf eine Genehmigung durch den Landtag berufen, und das StAUN wäre noch mehr als bisher zur Genehmigung des Vorhabens genötigt worden.
Durch die Aufmerksamkeit der Bürgerinitiative und des BUND konnte die Neutralität der Regierung gewahrt bleiben und die Regierungskoalition mußte entgegen ihrem" Wollen" diese Sätze nach langer Debatte ersatzlos streichen.

Das stand in dem Beschlussentwurf (Ich gebe zu, ich hatte das auch überlesen.):

Der Landtag erkennt an, dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu den auch von der Volksinitiative aufgegriffenen Fragen, wie z. B. Auswirkungen des Kraft­werkes auf den Tourismus in der Region oder Qualität der Badegewässer Gutachten bei unabhängigen Sachverständigen in Auftrag gegeben wurden. Die inzwischen vor­liegenden Ergebnisse der Gutachten bestätigen diejenigen der Antragsteller. Es sind folglich keine negativen Auswirkungen des geplanten Kraftwerks zu erwarten.

Das heißt in einfachem Deutsch:

Alle Gutachten, die gegen den Bau des Kraftwerkes sprechen, alle Bedenken, die entdeckten Fehler, Ungereimtheiten, fehlenden Unterlagen und Widersprüche in den Gutachten der Antragsunterlagen, sind Spinnerei, sind irrational Gedachtes.

Ich wage nicht, mir vorzustellen, was in diesem Landtag noch alles verabschiedete, würde viele Abgeordnete nur gelassen - Stimmvieh.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.

Google