6. Mai 2010

Bauverbot für Giftschleuder in Datteln

Für alle Befürworter und Gegner von Giftschleudern Neues aus Datteln:

Neue Schlappe für Eons Mega-Kraftwerk

Die Bezirksregierung Münster stoppt weitere Bauarbeiten am Dattelner Kohlekraftwerk: Die Teilabschnitte 4 und 5 dürfen nicht weiter gebaut werden

Das Riesenprojekt des Düsseldorfer Energiekonzerns Eon wurde schon am 16. März vom Bundesverwaltungsgericht gebremst. Die Leipziger Richter sahen den Bebauungsplan Nr. 105 der Stadt Datteln für das Kraftwerksgelände als rechtsungültig. ...
Nun wartet der Konzern und das CDU-Wirtschaftsministerium auf einen neuen Plan des Dattelner Rates. Beide wurde im September 2009 von dem spektakulären Urteil des Münsteraner Oberverwaltungsgerichts kalt erwischt: Die Richter erklärten den Bebauungsplan der Stadt Datteln für den mit 1055 Megawatt größten europäischen Monoblock- Meiler für nichtig. Seitdem stehen die Bauarbeiten an den kilometerweit sichtbaren Türmen teilweise still.

Und das, obwohl Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) die Gesetze ihren Wünschen anpasst: Die Düsseldorfer Regierung hat das Landesentwicklungsprogramm Ende 2009 geändert, um das umstrittene Kohlekraftwerk doch noch ans Netz gehen zu lassen. Bislang legte das Programm klimapolitische Ziele wie die Förderung von erneuerbaren Energien fest. Diese Ziele wurden nun nachträglich ersatzlos gestrichen werden, weil sie den Dattelner Milliardenbau im September juristisch zu Fall gebracht haben. ...

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