30. Juli 2011

Werden Handydaten erfasst

Der Greifswalder Umstrukturierer schrieb:
NPD-Demo: Polizei auf Gewalt vorbereitet
Nach Zusammenstößen zwischen Rechten und Linken zieht die Polizei heute mehrere hundert Einsatzkräfte in Greifswald zusammen. Gegendemonstranten sammeln sich an zwei Mahnwachen. ...
Alles gut und schön. Doch eine Angelegenheit blieb unberücksichtigt, die im Notkurier wenigstens allgemein abgehandelt wurde:

Die seit dem Handy-Skandal in Sachsen (Was wissen OZ-Leser darüber?) umstrittene Funkzellenausspähung wird auch in Mecklenburg-Vorpommern praktiziert. Das räumte jetzt eine Sprecherin des Innenministeriums auf Nachfrage ein. ...

Das Ministerium habe nicht erklärt, ob die Handyüberwachung bei Demonstrationen verwendet wurde. ...

Die Abfrage richtet sich unterschiedslos gegen alle in einer Funkzelle anwesenden Mobilfunkgerätebesitzer und nicht nur gegen bestimmte Tatverdächtige. In Sachsen wurden Millionen von Daten erfasst und wohl auch Bewegungsprofile erstellt. ...

Der Innenminister zähle zwar Beispiele für Straftatbestände auf, bei denen die Auswertung bislang genutzt wurde, halten dem die Grünen entgegen. Diese Liste sei aber offensichtlich nicht vollständig: "Denn dass die Funkzellenauswertung insbesondere bei den aufgeführten Straftatbeständen eingesetzt worden ist, beschreibt ja ausdrücklich, dass der Einsatz auch in anderen Zusammenhängen erfolgt ist." Die Ministerumssprecherin betonte aber, dass "Auswertungen auf gefahrenabwehrrechtlicher Grundlage nicht stattgefunden haben".

2 Kommentare:

  1. Anonym31.7.11

    Für mich pers. ist die Sache glasklar. Die deutsche Staatsmacht schützt die Faschisten und kriminalisiert Antifaschisten und schüchtert sie ein oder auch die Demonstranten.
    Dazu stand hier schon jede Menge im Blog, auch, wie gegen Nazis engagierten Polizisten strafversetzt wurden.
    Ich bin überzeugt, dass Eugeniker nie das "eine Ziel" aus den Augen verloren haben.
    Wer über Rockefeller, Bill Gates, Z. Brzezinski, Bertram Russel, Aldous Huxley, Kissinger liest, ...soll sich sein eigenes Urteil bilden.
    Kurz A. Huxley: 1958 soll er geschrieben haben: I. d. Wirtschaft ist das Äquivalent zu einem schön gestalteten Kunstwerk die reibungslose Fabrik, in der die Arbeiter professionell auf die Maschinen abgestimmt sind. Das 21. Jahrhundert, glaube ich, wird die Ära der Welt-Kontrolleure, des wissenschaftlichen Kastensystems und der "Schönen Neuen Welt" werden.
    Es gibt so eine Art Geschichtschronologie von der Schweiz:
    Unter Fürsorge in Zürich von 1890-1970
    Anstaltseinweisungen, Kindeswegnahmen, Eheverbote, Sterilisationen, Kastrationen
    Fürsorge, Zwangsmasnahmen, Eugenik und Psychiatrie in Zürich zw. 1890 u. 1970
    Unter Kapitel 3:
    Die "Kriminelle USA" sterilisieren Schwarze, Latinos und Indianer bis 1985
    Bill Gates, der selbsternannte Gutmensch aus dem elitären Kreis meint, die Familien müssten kleiner werden.
    Wie er das machen will, sagt er nicht. Der Blödmann Lanz fragt auch nicht nach, die Primitiv-Journalie M. Illner fragte auch nicht nach. B. Gates will impfen und nochmals impfen, so will er vor allem den Kindern helfen.
    Oh, wenn da mal nicht etwas anderes dahinter steckt.

    Nun zu d. deutschen Nazis:
    M. Gielnick ist dieser Auffassung, vom Fleischervorstandblog gemopst:
    "Allein das Wohl und der biologische Fortbestand des deutschen Volkes werden dabei Garant und Richtschnur meines Handelns sein."

    -der biologische Fortbestand des deutschen Volkes-

    Wie will so ein Idiot darauf Einfluss nehmen?
    Dieses Arschloch darf sein krankes Hirn vor aller Welt ausbreiten?!


    Vor vielen Jahren haben wir darüber nachgedacht, ein Kind zu adoptieren.
    Uns war es egal, welche Herkunft, Hautfarbe usw. dieses Kind haben wird.
    In meinem Bekanntenkreis gab es ein Paar, dass ein dunkelhäutiges Kind adoptierte.
    Dieses Kind wurde später in der Schule oft gemoppt, in dem mecklenburger Kaff, in dem er wohnt, von anderen Jugendlichen tyrannisiert.
    Von Erwachsenen gab es die widerlichsten Äusserungen wie z. Bsp. diese: Wie kann man so blöd sein, sich einen Schwarzen zu adoptieren. Da denkt doch jeder, die Frau hat mit einem Nigger rumgemacht.
    Wir haben kein Kind adoptiert und wenn, wäre es ein dunkles, hätte ich die ständigen Anfeindungen nicht ertragen.
    Ich musste heute daran denken, weil ich gerade einen Film über die Südstaaten der USA u. dem Ku Klux Clan in den sechsziger Jahren sah, eine wahre Begebenheit.
    Besonders interessant war zu hören, dass der KK-Clan die christliche abendländische Kultur mit der Ausrottung der Schwarzen retten wollen, also alles im Namen der Christlichen Kirche. Ich bin in diesem Moment so froh, dass mich die Kirche nie hinters Licht führen konnte. Diese im Kern menschenverachtende Institution diente und dient noch immer nur dazu, die Menschen zu verblöden. Zutiefst schämen würde ich mich in diesem Verein.
    So lange sich keine S.. daran stört, dass Ramsauer in einer Burschenschaft (Franco Bavaria) alter Herr ist, in der schon Himmler war, wird auch den deutschen Nazis nichts Bedeutendes passieren und es gibt ja noch Sarrazin und Broder u.a.

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  2. Anonym31.7.11

    Die Protokolle der Weisen von Mekkar

    Telepolis

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