Merkels Richtschnur
Keine Revolution, nicht einmal eine echte Wende: Nur eine Kanzlerin ohne Glaubwürdigkeit braucht eine Ethik-Kommission, damit sie ihre Atompolitik verkaufen kann ...
Wer nach Fukushima bloß zum rot-grünen Atomkonsens zurückkehrt, gesteht zwar praktisch sein Scheitern ein, demonstriert aber noch lange nicht, dass er wirklich verstanden hat.
Welche Hintertüren offenbleiben und auf wessen Kosten der neue Energiekurs am Ende geht – das wird sich erst in den Ausstieg-Gesetzen zeigen, die Schwarz-Gelb noch vorlegen muss. ...
Die Kommissionen selbst sind per se nicht mächtig. Sie werden von den Regierungen genau so mächtig gemacht, wie es diesen nützlich erscheint. Nur wenn bei der Besetzung Fehler gemacht werden und jemand, der nur als Zierde oder Quotenfutter gedacht war, plötzlich zu stänkern beginnt, gewinnen derartige Gremien ein demokratisches Eigenleben. Solange aber nichts weiter passiert als Blitzlichtgewitter bei der Übergabe des Abschlussberichts, sollte man Kommissionen als das behandeln, was sie sind: Leiharbeiter der Regierungspressestelle, hervorragend qualifiziert, aber abhängig beschäftigt.
Kanzlerin ohne Glaubwürdigkeit, nicht nur wegen der Atompolitik. Diese Frau sehe ich als, Entschuldigung, aber mir fällt nichts anderes ein, Schreckgespenst für die Menschen.
AntwortenLöschenIn ausländischen Blättern habe ich sie schon mit einem "Schnauzer" versehen, erkannt.
Damals habe ich mich gefragt: Was macht sie nur in Saudi Arabien?
Jetzt bekam sie den Freiheitsorden von Obama.
Er bewundert ihre Biografie. Ihr in der DDR geträumter Traum von Freiheit ging in Erfüllung.
Was die Menschen in Saudi Arabien nur dazu sagen, die gerade mit der Technik von EADS eingemauert werden?!