3. Mai 2011

"Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz"

Das war so sicher wie das Amen in der Kirche:


„In der letzten Aprilwoche wurde eine von uns unterstützte Eilklage gegen den fehlerhaft ermittelten und zu geringen Regelsatz von 364 € beim Sozialgericht eingereicht,“ teilt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin mit. „Unsere Bürgerinitiative dankt Dr. Ulrich Sartorius, Lehrbeauftragter an der Universität Freiburg und langjähriger Dozent bei der Deutschen Anwalt Akademie, für seine Unter- stützung bei diesem Verfahren.

Damit wollen wir im Interesse aller Betroffenen den schnellst möglichen Rechtsweg beschreiten, damit das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Politik an ihre Haus- aufgaben aus dem Hartz IV-Urteil vom 9. Februar 2010 erinnert und nach dessen Buchstaben ein tatsächliches Grundrecht auf „menschenwürdiges Existenzminimum“ sicher stellt.“ ...

6 Kommentare:

  1. Anonym3.5.11

    Ein ins Blaue gerechneter Regelsatz, von dem nur Lebenskünstler leben können, gehört schleunigst berichtigt.

    Frau von den Layen flötet ja immer vom genau hinsehen, hoffentlich macht sie es auch mal! Mirgeht die Politikerkaste gehörig auf den Senkel!

    AntwortenLöschen
  2. Anonym3.5.11

    YouTube
    Ene mene muh und raus bist Du!.divx

    Ein Minifilm, gedreht im Rahmen des Socialmediaawards 2010, von einer kleinen hamburger Truppe, aber zu kritisch wurde das Thema Armut und Ausgrenzung behandelt.

    AntwortenLöschen
  3. Anonym4.5.11

    Die Plakate bei 9:26 von ene mene...

    1,- EURO-JOBS zu vergeben!
    SUCHE: FLEISSIGE SENSENMÄNNER
    ZUR HALBIERUNG DER ARBEITSLOSENZAHLEN

    AntwortenLöschen
  4. Anonym4.5.11

    Hier ist der Film zum "anstrengungslosen Wohlstand", wie ein Politiker es bezeichnete:

    http://www.videogold.de/ene-mene-muh-und-raus-bist-du-kurzfilm/

    AntwortenLöschen
  5. Anonym4.5.11

    Anstrengungsloser Wohlstand sieht auch so aus:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=9297

    In der OZ liest man soetwas natürlich nicht!

    AntwortenLöschen
  6. Anonym4.5.11

    Ja, Abacus 2007-AC1

    dabei JP Morgan Chase National Association

    recherchieren!

    D. Rockefeller, der Weltfaschist hat seine Finger in den dreckigsten Geschäften der Welt, das Geld, die Macht, die Marionetten, um den Globus nach seinen und den seiner Anhänger irren und kranken Wünschen zu manipulieren und zu gestalten, mit deutschen Wurzeln.

    AntwortenLöschen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.

Google