28. Januar 2011

Über Demokratie

Versuchen Sie mal (lieber nicht, schade um die Zeit), einen Kommentar (der leider viel zu lang gelang) in der OZ zu lesen, der so beginnt:

Europas Banken haben die Risiken der Kreditvergabe erfolgreich auf die Staaten abgewälzt. So sind viele EU-Länder fast pleite, würde ein größerer Rettungsfonds helfen? ...

in dem dies vorgeschlagen wird:

Am gerechtesten und effizientesten wäre eine nicht symbolische Vermögenssteuer, um die Geldvermögen und die daraus abgeleiteten Ansprüche ohne allgemeine Inflation zu reduzieren. Der Widerstand des Establishments dagegen ist enorm, genauso groß wie der gegen eine schärfere Kontrolle der Finanzinstitute oder eine Einschränkung der Macht privater Rating-Agenturen oder gegen das Verbot bestimmter Vehikel der Spekulation mit Währungen oder Staatspapieren. ...

und der so endet:

Die sündhaft teure Bankenrettung durch die Staaten wurde immer damit gerechtfertigt, dass die Finanzinstitute „systemrelevant“ seien. Mag sein. Sicher aber ist, dass finanziell nicht überlastete, souveräne und demokratische Staaten für das System insgesamt – und das ist heute nicht nur das eine oder andere Land, das sind die Gesellschaften des Euro-Raums – unverzichtbar bleiben.
So viel über Demokratie, über die in der OZ vor allem zu lesen ist, was Wahlkämpfer vor Wahlen an Märchen erzählen und danach, wer wie viel Stimmen bekam.

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