Möglicher Mangel an Geschirr

Heute habe ich mich zum ersten Mal gefragt, ob manche Heringsdorfer Gemeindevertreter bildlich noch alle Tassen im Schrank haben.

Der Lokalchef schrieb:

KTS-Affäre: Bedenken zur Abfindung

Häh, Bedenken?
In schönem Protokoll-Deutsch, dafür in sehr schlechtem Zeitungs-Deutsch, berichtete der Lokalchef:

... Bezug nehmend auf die Äußerungen von Bürgermeister Klaus Kottwittenborg in der OZ vom 29. Dezember, dass es zur Zwei-Raten-Zahlung keinerlei Beschlüsse der Gemeindevertretung bedarf, räumte (Finanzausschuss-Vorsitzender) Saupe ein, dass dies „schon ein eigenartiger Verfahrensweg“ sei. Man habe aber schließlich „die Verwaltungsmeinung akzeptiert“. Irgendein Veto aus den Reihen der Volksvertreter sei ihm nicht bekannt, gleichwohl „sind mir auch die 230 000 Euro zu viel“, meint Saupe. Ohne den ausgehandelten Kompromiss zwischen Kottwittenborg und Schmidt wären indes mehr als 400 000 Euro fällig geworden.

Der Ausschussvorsitzende hält den Verfahrensweg für eigenartig, die Summe für zu hoch, akzeptiert sie aber, wie sie alle Gemeindevertreter anerkannten (Tatsächlich?). Die Gemeinde könne froh sein, dass nicht noch viel mehr zu zahlen sei. Das ist natürlich ein Argument.

Ihr Unbehagen haben offensichtlich auch andere Mitglieder des Gremiums geäußert. ...

Sie wurden beruhigt.
Dieser Mann, kein Gemeindevertreter, blieb unruhig:

Hans Jürgen Merkle sieht die Sache ... „rechtlich nicht so ganz eindeutig“ an. ... Der KTS sei es untersagt, Gewinne zu machen. Also sei definitiv kein Geld in deren Wirtschaftsplan veranschlagt, um solcherart Abfindungen zu zahlen. „Bleibt die Frage, woher kommt das Geld dann?“ ...

Was hat die OZ getan, um diese Frage zu beantworten?

Bleibt auch die Frage, wem eine Gemeindevertretung nützt, die sich das (und was noch?) bieten lässt? Auf jeden Fall nützt sie der Verwaltung - sowohl als Feigenblatt als auch als Tarnmantel.

Auch diese Behörde hegt, wie Merkle, Zweifel:

In der Kreis-Kommunalaufsicht hält man sich zunächst (noch) bedeckt.

Das ist Quatsch, denn es folgt diese Aussage:

Das Anzeigeverfahren laufe noch, erst später werde man dazu ein Urteil abgeben können.

Das ist ja wohl ein klare Aussage. Aus Ahnungslosigkeit wird viel zu viel Blödsinn in die Welt gesetzt; also lasst sie prüfen.

Sie sieht den Heringsdorfer Bürgermeister zwar — „gesellschaftsrechtlich ganz eng betrachtet“ — nicht in der Pflicht, einen politischen Beschluss zur Zahlung einzuholen, hat aber auch ernste Bedenken. Schon wegen der erheblichen finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde. „Im Übrigen hätte man (Wer ist man?) ja den Vertrag nicht kündigen, sondern rechtlich gegen ihn vorgehen können, etwa wegen Sittenwidrigkeit oder auch, weil die Gemeinde nicht rechtzeitig und ausreichend einbezogen worden war“, gibt sie im Rückblick zu bedenken. Das sei aber nicht erfolgt. 

Wer hat da etwas unterlassen? Fragen Sie den Lokalchef, denn der hat nicht nachgefragt. Schließlich bezahlen Sie für das Halbgewalkte.

Zuletzt noch etwas ganz anderes:

Abgelehnt wurde im Finanzausschuss die Einführung von Jahresbeiträgen für die Nutzer der Gemeindebibliothek. Der Sozialausschuss hatte zuvor zugestimmt.

Dies teilte die OZ nicht mit, was mich überhaupt nicht wundert, da die Haltung er OZ zum Thema lange bekannt ist:

... Der Heringsdorfer Gemeindevertreter Dr. Malte Wiedemeyer begründete seine Zustimmung (zu Gebühren für die Nutzung der Gemeindebibliothek) mit einer sehr speziellen Sichtweise:

Ich kenne eine Menge Hartz IV-Empfänger, die rauchen, trinken Bier und lesen nicht.

Dazu sollte man erwähnen, dass Herr Dr. Wiedemeyer nicht etwa für die Liberalalas in der Gemeindevertretung sitzt. Nein, er sitzt dort für DIE LINKE. ...

Nun frage ich mich erst recht, ob alle Gemeindevertreter alle Tassen im Schrank haben.