23. März 2010

Blitzerfotos grundgesetzwidrig?

Wenn die Welt untergeht ... Sie wissen schon, fiel mir hier ein:
Anklam macht die Blitzer scharf

Ostvorpommern - Im Verlauf dieses Jahres will der Landkreis alle seine stationären Star-Kästen wieder aktivieren. ...
wollte Riemann wissen, warum der Beschluss von der Verwaltung bis heute nicht realisiert wurde. Jörg Hasselmann führte rechtliche Probleme ins Feld: So könnten nicht alle der stationären Blitzer an ihren jetzigen Standorten verbleiben. „Uns gehören die Straßen nicht.“ ...
Rechtliche Probleme? Es gibt ganz andere rechtliche Probleme, über die die OZ nicht einmal gegen Geld aufklärt, Blogger schon, kostenlos:

Bei Radar- und Videomessungen geht es momentan drunter und drüber. Dürfen Fotos und Filme gegen den Betroffenen als Beweismittel verwendet werden? Hier herrschen Ratlosigkeit, Uneinigkeit und entsprechende Verunsicherung – bei Polizei, Ordnungsämtern, Gerichten und Anwälten.
Ausgelöst hat die Ungewissheit das Bundesverfassungsgericht mit einem aufsehenerregenden Beschluss. Danach haben auch Verkehrssünder Persönlichkeitsrechte. Es bedarf einer – derzeit meist wohl fehlenden – gesetzlichen Ermächtigung, um Tempo- oder sonstige Verkehrsverstöße zu filmen.
Dabei interpretieren mittlerweile viele die Aussage des Bundesverfassungsgerichts so, dass selbst Messungen, bei denen nur derjenige gefilmt oder fotografiert wird, der in diesem Augengblick tatsächlich gegen Verkehrsregeln verstößt, nicht zulässig sind. So etwa das Amtsgericht Wurzen in einem Beschluss vom 22. Oktober 2009.
Manche Gerichte stellen inzwischen alle Tempoverfahren ein, wenn bestimmte Messgeräte verwendet wurden. ...

1 Kommentar:

  1. Anonym23.3.10

    Anklam macht die Blitzer scharf..

    Es wäre besser, würden sich die Leute mal darüber Gedanken machen, ob es nicht sinnvoller wäre, Fotos von ganz anderen Dingen zu machen, als von Autos die zu schnell fahren.

    Letzte Woche irgendwann habe ich etwas von den Chemtrails über Greifswald aufgeschrieben. Seit dem Tag habe ich diese Streifen fast täglich am Himmel gesehen, fast täglich wird hier irgend eine giftige Mischung gesprüht und keinem fällt das auf.

    Sollte es doch mal jemanden interssieren, vielleicht von den Grünen Umwelthütern hier eine Empfehlung, übrigens auch von einem

    Grünen, falls er es noch ist:

    Werner Altnickel

    Hoch interessant auch seine Ausführungen:

    "Chemtrails & Haarp noch nie gehört? Dann wirds Zeit YouTube

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