Bundesregierung als Kasper, der seine Suppe nicht auslöffeln will

Nein, mein Gesetz, das will ich nicht

Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.

Die Posse um das Zugangserschwernisgesetz geht weiter und bietet mehr Amüsement als jeder Kinoabend mit Popcorn und Cola (und als die OZ, denn die hat das Thema nicht aufgegriffen, so wie hier könnte sie es auch nicht glossieren). Also her mit den Knabbereien und einem Glas und nochmal schnell auf "Was bisher geschah" geklickt. ...

Hier ein Kommentar zum Thema:

Was für eine Blamage: Bundespräsident Horst Köhler hat das umstrittene Internet-Sperrgesetz nun doch unterschrieben. Die Politik hat ein Gesetz, das (mittlerweile) niemand mehr will. Das Gesetz, das für eine gute Sache, der Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz, gewesen ist, endet als Bürokratiemonster. Es ist ein Beleg für den unbeholfenen Umgang der Bundesregierungen mit dem Internet. ...

Statt Stoppschilder aufzustellen, sollte die Regierung sich lieber um die Löschung der kinderpornografischen Internetseiten kümmern.

Die Netzgemeinde reichte beim Deutschen Bundestag eine Online-Petition gegen das Sperrgesetz ein. Mehr als 134.000 Menschen unterzeichneten – öffentlich und mit vollem Namen. Es war die erfolgreichste Petition in der Geschichte der Bundesrepublik.

Triumph ja – das Vorgehen in Sachen Sperrgesetz ist vor allem aber ein gutes Beispiel für das hilflose, unwissende und blamable Vorgehen der Politik im Umgang mit dem Internet. Dank der Stimmungsmache im Wahlkampf wird in Kürze nun ein Gesetz in Kraft treten, hinter dem (inzwischen) keine der Parteien im Bundestag steht. ...

Vielleicht erbarmt sich die OZ ihrer Leser morgen, falls eine Agenturmeldung vorliegt, denn heute soll eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss stattfinden. Spätestens am 26. Februar wird die OZ nicht mehr umhin kommen zu berichten, denn am 25. Februar werden im Bundestag die verschiedenen Aufhebungsgesetz-Vorschläge diskutiert - darunter auch das Sperrgesetz von der ehemaligen Familienministerin.

Sollte die OZ nichts Kopiertes zum Thema an Sie gegen Geld weiterreichen, tue ich es, kostenlos.