26. Juni 2009

Hintergrund: Netzsperren

Auch ohne OZ wird diese Debatte fortgesetzt:

Netzsperren
"Ihnen ist egal, was wir denken"


Wo beginnt Zensur im Netz? Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten ...

von der Leyen: ... Natürlich kann Frustration entstehen, wenn man merkt, dass ... ein Beschluss anders fällt, als Sie sich das gewünscht hätten. Aber über diesen Punkt müssen Sie hinweg und sagen: Wir beteiligen uns weiter an den Diskussionen. Protest nutzt wenig, wenn man nicht auch Mehrheiten überzeugt. Dafür steht die Demokratie, die wir haben.

Heine: Das tun wir. Für mich ist die Petition der Anfang einer völlig neuen Oppositionsform außerhalb der politischen Parteien. Ich denke, da wird in Zukunft eine Menge passieren. Wir werden auch weiter Gespräche führen. Ganz sicher werden wir aber auch die juristischen Wege beschreiten und Verfassungsklage einreichen.

1 Kommentar:

  1. Anonym27.6.09

    Das darüber überhaupt so gestritten werden muss.
    Warum ist es so schwer, den wirklichen Tätern auf die Spur zu kommen?

    Vielleicht liegtes ja daran:

    Diese Schweine von Kinderschändern findet man in allen Schichten der Gesellschaft, von den Kleinen bis zu denen da ganz oben und die da
    ganz oben kümmern sich eben nicht darum, dass diese Schweinereinen aufhören können.

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