Die Lüge Clements: vergangen, vergessen, vorüber

Die OZ verbreitet ein unglaubliches Gewäsch wegen des Austritts Clements aus der SPD.

Die Wichtigtuer

Aha, jetzt also ist er Wichtigtuer, jener, dem auch die OZ so manche Lüge nachplapperte.

Machtbewusste Männer ertragen keine Zurückweisung. Sie versuchen, das Gesetz des Handelns selbst in die Hand zu nehmen. So wie jetzt Wolfgang Clement – und viele vor ihm. ...

Wer sich nicht die Hose mit der Kneifzange anzieht, weiß das.

Wenn ich den Namen Clement höre oder lese, fällt mir dies aus dem Jahr 2005 ein, der OZ nicht:

Die Kosten für Hartz IV explodieren: Schuld sollen "Parasiten" sein - eine geschickte Ablenkung von den Fehlprognosen des Ministers.

Wolfgang Clement hatte sich schon damals verrechnet. Bevor Hartz IV, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, in Kraft trat, schätzte der Wirtschaftsminister, dass die Arbeitsmarktreform dem Bund viele Milliarden Euro spart. Nun wird sie 2005 statt der geplanten knapp 15 aber fast 26 Milliarden Euro kosten. Peinlich für den Minister.

Doch Clement gibt sich alle Mühe, von seiner fehlerhaften Prognose abzulenken und den "Abzockern" unter den Arbeitslosen die Schuld an der Kostenexplosion zu geben. Munter verbreitet der Wirtschaftsminister als eine seiner letzten Amtshandlungen bereits neue Schätzungen: Zehn Prozent der Hartz-IV-Empfänger stünden die Leistungen gar nicht zu.

Grundlage für Clements Schätzung sind nicht-repräsentative Stichproben. Untermauert werden sie mit einem pamphletartigen Report aus seinem Ministerium, in dem der Vergleich nahegelegt wird, dass Menschen, die zu Unrecht Geld vom Staat kassieren, so etwas wie "Parasiten" seien. ...

An diese Faselei und Lüge hätte erinnert werden sollen. Es wäre zugleich eine Quasi-Berichtigung dessen gewesen, was die OZ dem Minister nachplapperte.