16. August 2008

Missbrauch von Ein-Euro-Jobs - Greifswalds Grüne verlangen Aufklärung

Ich weiß nicht mehr, wie oft ich fragte, warum es außer in MV Missbrauch von Ein-Euro-Jobs gibt. Gäbe es ihn, hätte die OZ darüber berichtet. Da sie das bisher nicht tat, werden die Jobs in MV nicht missbraucht. Ist doch logisch!

Nun will der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch wissen, ganz im Gegensatz zur OZ, ob alles seine Richtigkeit hat:

Die Fraktion Grüne/ok hat eine entsprechende Vorlage zur Kontrolle dieser Arbeitsgelegenheiten in Greifswald in die Bürgerschaft eingebracht. ...

Um sicherzustellen, dass ähnliche Auswirkungen in Greifswald nicht zu befürchten sind, solle ein jährlicher Bericht der ARGE Greifswald in den zuständigen Gremien vorgestellt und beraten werden, heißt es in dem Antrag. Allein die ca. 700 Ein-Euro-Jobber bei der ABS (1762 im Juli in der Sozialagentur Ostvorpommern) lassen befürchten, dass die Kriterien für die Einrichtung solcher Maßnahmen nicht oder nicht immer eingehalten werden, sagte Dr. Ullrich Bittner, Fraktionsvorsitzender Grüne/ok. ...

Kriterien für Ein-Euro-Jobs:


- Der Job muss im öffentlichen Interesse liegen.

- Er muss zusätzlich sein: D.h. es darf nicht eine Tätigkeit sein, zu der der Träger (Stadt, Verein oder ähnliches) verpflichtet ist. Auch muss sichergestellt sein, dass es eine Tätigkeit ist, die sonst nicht oder nicht in absehbarer Zeit finanzierbar ist. Auch muss der Job wettbewerbsneutral sein. Er darf keine Arbeitsplätze verdrängen oder vernichten.

- Der Job muss geeignet und erforderlich sein, den Erwerbslosen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren.

- Der Ein-Euro-Job ist das letzte Mittel.

Der Bericht der ARGE an den Sozialausschuss und die Bürgerschaft solle die durchgeführten Maßnahmen und die Einhaltung der zuvor genannten Kriterien beschreiben, so Ullrich Bittner. Er soll zudem das durchgeführte Profiling insbesondere im Massengeschäft bei der ABS erläutern. In der Maßnahmebeschreibung muss genauestens beschrieben sein, warum gerade dieser Job diesem Erwerbslosen hilft, eine Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden.

Ich meine, es hilft nur, hingehen, genau hinschauen und prüfen, was die Ein-Euro-Sklaven tun müssen.

Mal sehen, was die OZ aus der Pressemitteilung macht.

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