Vergangener Hintergrund zur sog. Agenda 2010

Ein tiefer Umbruch - fünf Jahre Agenda 2010

2003 leitete Kanzler Schröder eine gravierende Reform von Arbeitsmarkt und Sozialsystemen ein. Die Bilanz ist zwiespältig.

Meine Meinung zu dem Text ist nicht zweispältig, sondern eindeutig. Er taugt nichts, ist überflüssig, ein Sammelsurium von Meinungen, die ich aufschreiben könnte, ohne mit einem der Aussagenden gesprochen zu haben. Das hat der Autor natürlich auch nicht getan. Dass er die Aussagen zusammengeklaubt hat, ist leicht zu erkennen.

Hierauf möchte ich aufmerksam machen, weil es die Meinung des Autors ist:

Die Schröder-Reformen, die von der Großen Koalition bis auf kleine Änderungen fortgeführt werden, haben einen tiefen Umbruch in der Gesellschaft bewirkt. Fünf Jahre danach treten Licht und Schatten deutlich hervor.

Das ist nicht korrekt. Der Umbruch in der Gesellschaft begann viel früher; die Schröder-Regierung (es waren eine Menge Grüne dabei) hat ihn nur beschleunigt.
Kundige wussten schon Ende der 90er Jahre, dass die deutsche Gesellschaft lautlos auseinanderdriftet. Lautlos vor allem deshalb, weil in den Medien kaum etwas darüber berichtet wurde.

Stattdessen berichtete die OZ heute auf der Landesseite in einer Schönschreibübung, ohne jeglichen Hintergrund:

11 100 neue Jobs im letzten Jahr

Wahrscheinlich meinte der Schlagzeiler, ein spezieller Spezialist der deutschen Sprache, das vergangene Jahr statt des letzten. Nähme ich ihn beim Wort, handelte es ich um das Jahr 2008, denn es hat, HALLO, bereits begonnen und es wäre das letzte: Der Weltuntergang naht oder der Spezi schafft den Kalender ab. Ist doch logisch!
Ich hoffe, dass 2008 nicht das letzte Jahr der OZ und des Spezis ist.

Zum Thema Agenda-Jubiläum empfehle ich unter anderem:

Kaufkraft sinkt
Die meisten Deutschen profitieren nicht vom wirtschaftlichen Aufschwung. Im Gegenteil: Sie können sich sogar immer weniger leisten

Abwärtstendenz beim Nettoeinkommen hat sich seit 2005 verstärkt
Die Bundesregierung musste bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der FDP unangenehme Zahlen mitteilen
Die deutschen Durchschnittsverdiener werden immer ärmer. Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema der "kalten Progression", ... antwortete die Bundesregierung möglichst knapp, dass seit 2005 das Jahresnettoeinkommen bei ledigen und verheirateten Durchschnittsverdienern noch stärker als zuvor zurückgegangen ist.

Das Bundessozialgericht wird noch 2008 über den Hartz IV Kinder- Regelsatz entscheiden
Kinder, die in einem Hartz IV Haushalt leben, erhalten nur 60 Prozent von dem ALG II Regelsatz ihrer Eltern. Zahlreiche soziale Initiativen kritisieren schon seit langem, dass dieser Satz bei weitem nicht ausreicht, um eine vernünftige Ernährung und Bekleidung zu gewährleisten.

Hartz IV erkennt Wachstum von Kindern nicht an
Stellen Sie sich vor
Sie geben Ihrem Kind bis zum Alter von 13 Jahren nur so viel zu essen und zu trinken, wie es im Säuglingsalter bekommen hat.
Wenn die Presse das erfahren würde, würde sie Ihre Verantwortungslosigkeit anprangern und mehr Kontrollen durch Jugendämter und Ärzte fordern. Was aber, wenn CDU, SPD, FDP und Grüne dasselbe machen?

Der Erfolg der Linkspartei ist Nebenwirkung der Hartz-Reformen
Packungsbeilage zur Agenda 2010
In der Politik geht es zu wie in der Apotheke: Oft sind die Risiken und Nebenwirkungen fast so bemerkenswert wie der Haupteffekt einer Medizin. Und die Placebowirkung ist auch nicht ohne. Dies zeigt sich auch jetzt, fünf Jahre nachdem SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010, also die Sozialreformen in Rente, Gesundheit und Arbeitslosensicherung ankündigte und dabei das Wort "Eigenverantwortung" für den normalen Sprachgebrauch hoffnungslos versaute.

Agenda Abstieg
... Vielleicht sieht der Ex-Kanzler in der "Agenda 2010", die er am 14. März 2003 im Bundestag vorstellte, noch immer "die Veränderungen, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu kommen". Vermutlich kann er gar nicht anders, die Agenda war sein Projekt. Eine ehrliche Bilanz muss man von ihm nicht verlangen, von seinen Nachfolgern schon. Genau fünf Jahre später sollten sie sich eingestehen: Das Verfallsdatum ist schon erreicht. Es ist höchste Zeit für die Reform der Reform.