1. Februar 2008

Hintergrund: Wahlen

MEINUNG und Meinungen

... Die große Mehrheit der Deutschen befürwortet die soziale Demokratie und urteilt, von Demoskopen ausgefragt, auch sonst ziemlich verständig. Folgte die deutsche Politik dem common sense, dann führte sie gesetzliche Mindestlöhne ein, verzichtete auf eine volle Rente erst mit 67, sorgte für reelle Chancengleichheit in der Bildung, schützte öffentliche Güter vor bedenkenloser Privatisierung und verteidigte persönliche Freiheiten gegen die Gelüste des Sozialschnüffelstaats. Sie nähme, des Weiteren, Abstand von militärischen Engagements, die völkerrechtlich haltlos sind und verfügte ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

Die politischen Eliten ignorieren diese An- und Absichten des "Volks" - unter Verhältnissen, die ihm periodisch die Möglichkeit eröffnen, sich neue Regierende zu wählen. Wie ist das möglich? ...

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