7. Januar 2006

Gelegenheit verpasst

Petra Hase berichtete in der Greifswalder Zeitung:

Über 1300 Widersprüche gegen Alg II-Bescheid

Doch sie nutzte weder die Möglichkeiten, die ihr die Zahlen boten, noch die Gelegenheit nachzufragen.
Im zurückliegenden Jahr gingen bei der Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Arbeitslosenhilfe II-Empfänger (Arge) 1359 Widersprüche gegen die Bescheide ein. In Greifswald gibt es ca. 5200 Bedarfsgemeinschaften. Zum Teil erhoben die Betroffenen Widerspruch gegen die Leistungsbezüge für Unterkunft und Heizung, zum Teil aber auch gegen die unterschiedliche Höhe der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes ...
Insgesamt verzeichnete die Behörde im Vorjahr 387 stattgegebene Widersprüche, 702 wurden abgelehnt, weitere sind in der Bearbeitung.

Beziehe ich die Widersprüche auf die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, waren also sieben Prozent der Alg 2-Bescheide falsch. Es bleiben jedoch noch 270 Widersprüche unentschieden. Das heißt, jeder fünfte Widerspruch aus dem Jahr 2005 wird noch bearbeitet. Mich hätte interessiert, was der Arge-Leiter zu dem Arbeitstempo und den Fähigkeiten seiner Mitarbeiter sagte.
„In jedem Fall schauten wir zuerst, ob unserer Leistungsabteilung ein Fehler unterlaufen ist“, betonte Bartels. Handelte es sich um eine offensichtliche Fehlberechnung, „wurde in unserem Hause auch schnell reagiert“, versicherte der Geschäftsführer.

Wer schaute nach, bevor die Leistungsabteilung die Bescheide verschickte?

Wie viele solcher Fälle von Leistungsmissbrauch (Missbrauch durch Vorenthalten oder teilweisem Vorenthalten der Leistung) durch die Behördenmitarbeiter gab es, den die Alg 2-Empfänger natürlich selbst herausfinden mussten? Dazu gibt die Autorin keine Antwort.
Eine Antwort gab es auch nicht auf die nahe liegende Frage, wie die Fehler der Mitarbeiter geahndet werden. Missbraucht ein Alg 2-Empfänger Leistungen, begeht er eine Straftat.
Nicht selten sei es auch der Fall gewesen, dass Alg-II-Empfänger bestimmte Daten, etwa Versicherungen, nicht sofort mit angegeben hätten. „Das waren dann nicht unsere Fehler“, verdeutlichte Erich
Bartels.
...

Wie oft ist nicht "selten"? Wie viele solcher Fälle gab es?

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