Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Es gibt viele Gründe, die Verfassung selbst zu schützen und die 17 Verfassungsschutzämter endlich aufzulösen
Seit seiner Gründung im Jahr 1950 sorgte das Bundesamt für Verfassungsschutz für Skandale. Immer wieder hatte die als Bollwerk gegen die kommunistische Bedrohung gegründete Behörde ihre Probleme mit Nazi-Kadern. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Spätestens seit der Selbstauflösung der DDR sind die 17 Verfassungsschutzämter schlicht überflüssig. Nicht nur in der Partei Die Linke gibt es die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes, auch Grüne und Sozialdemokraten diskutieren darüber. ...
Wie oft war mir schon zum Kofferpacken zumute, aber wenn jetzt noch Gauck Bundespräsident wird, einer aus dem *Veldensteiner Kreis* mit dem NPD-Anhänger Bernd Rabehl in diesem Verein zusammensitzt, denke ich ernsthaft über Auswanderung nach, schon der Kinder wegen.
AntwortenLöschenWas war in Rostock wieder los?
Nazis haben Polizisten mit einer Eisenstange beworfen und das bei oder nach einer Trauerfeier für einen von Nazis Ermordeten.
Unbegreiflich, was in diesem Land passiert.
Jetzt müsste auch der Dümmste begriffen haben, wo die Reise mit SPD und den Grünen hingehen soll. Komisch, mischt man die Farben rot und grün erhält man braun.
AntwortenLöschen