1. Juni 2010

Worum es in diesen Tagen wirklich geht ...

... erfahren Sie nicht aus der OZ. Die ist mit Jubel für Lena und Tränen für den Kohlrouladenesser beschäftigt.
Werden Sie aufmerksam, lassen Sie sich nicht verblöden einlullen, lesen Sie z.B. dies:

... In Zeiten größter Herausforderungen zeigt das Spitzenpersonal des Staates intellektuelle Sparsamkeit. Damit kommt das Land nicht weit.

Die Politik braucht konzeptionelle Kraft und fiskalische Phantasie: Man kann sich jede Spardebatte sparen, wenn nicht zugleich eine Steuerdebatte geführt wird. Nein, keine Debatte über eine Mehrwertsteuererhöhung; etwas Falscheres und Ungerechteres als die Erhöhung dieser Massensteuer könnte man dem Land und der Konjunktur kaum antun. Es muss um Vermögensteuern gehen, Reichensteuern, Erbschaftsteuern, Transaktionssteuern und Gewinnsteuern, also um die Realisierung des Verfassungssatzes "Eigentum verpflichtet". Wenn die Politik den gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz streicht, Bibliotheken zusperrt, an der Altenpflege spart, wenn sie auch noch den Armen den Gürtel enger schnallt, ohne zuvor den Spitzenreichtum der Gesellschaft abzuschöpfen - dann spielt sie russisches Roulette mit dem inneren Frieden.

Deutschland leistet sich ein Steuersystem, das es sich nicht mehr leisten kann: Es betreibt nämlich Reichtumspflege. Vornehmlich die Arbeitnehmer, also Arbeiter und Angestellte, finanzieren den Staat. Der Gesetzgeber des letzten Jahrzehnts hat den Staat in einen Lohnsteuerstaat verwandelt; der deutsche Staat ist ein Arbeitnehmer-Schröpfer. Im Jahr 2008 machten die Steuern vom Einkommen 41,6 Prozent der Gesamteinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden aus.

Der Faktor Arbeit wird in Deutschland deutlich stärker mit Steuern und Sozialabgaben belastet als in anderen OECD-Ländern, noch dazu mit unsozialem Gefälle: denn die Belastung bei alleinstehenden Geringverdienern und Alleinerziehenden fällt besonders hoch aus. Privater Reichtum trägt dagegen zur Finanzierung des Gemeinwesens beschämend wenig bei. Die Vermögensteuer ist seit 13 Jahren abgeschafft. Die Erbschaftsteuer ist nahezu eine Bagatellsteuer, ihr Aufkommen rückläufig; ihre Erhöhung wurde verhindert, indem man den Normalbürgern eine unsinnige Angst davor machte, die Steuer würde dann das Haus der Oma auffressen. Eine Reichensteuer wurde als Neidsteuer diskreditiert. ...

Gäbe es eine Steuer auf die Ausreden, mit denen der staatliche Zugriff auf privaten Reichtum bisher abgelehnt worden ist, ließe sich damit ein großes Konjunkturpaket finanzieren. ...

Dazu noch dies:

3 Kommentare:

  1. Anonym1.6.10

    Ja, nun muss wieder gespart werden.
    Was ist denn mit den grossen Firmen, die Hungerlöhne zahlen?

    Hörte ich doch, dass Frau v. Leyen Arbeitslose "mit Bürgerarbeit" beschäftigen will.

    Ich erinnere mich bei diesem Thema auch an die Schlecker-Geschichte.

    Schlecker schloss eine Vielzahl von Geschäften und eröffnete später seine Schlecker XXL-Läden, allerdings zum grossen Nachteil der Mitarbeiter.

    Wollte Frau von der Leyen nicht "mal schauen"!?

    Bei dem Gequake blieb es dann auch, in der Hoffnung, der doofe Bürger hat das schon längst wieder vergessen.

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  2. Richtig drollig wird die Fußball-WM werden. Wie wir uns erinnern, brachte uns die letzte eine Gesundheitsreform, die dann plötzlich da war -klammheimlich durchgepaukt- . In diesem Jahr gibt es einiges mehr, was dann plötzlich da sein wird. Ich tippe auf Workfare und einen Einstieg in die Gesundheitsprämie. Was der Michel nicht bemerkt, da er fussballbesoffen vor der Glotze rumtrötet. Insofern wäre uns ein Ausscheiden in der Vorrunde zu wünschen. Natürlich wird auch die OZ nicht aufklären, denn

    TOOOOOOOOOOOOOOOOOOOR!!!!!!!!!!

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  3. Anonym2.6.10

    Um kurz auf den Jubel um Lena zu kommen:

    Bei YouTube: Sattelit auf deutsch singt ein junger Mann Namens AlexiBexi.
    Er gibt sich sehr viel Mühe, dass das Lied gut rüberkommt, aber so viel Schrott, wovon Europa begeistert sein soll, habe ich lange nicht gehört:

    Liebling, oh Liebling...

    Für dich hab ich mir die Haare gestylt...

    Für dich hab ich mir neulich Reizwäsche gekauft und ich hatte sie letztens an

    Für dich hab ich mir die Zehennägel gemalt...

    Wie ein Sattelit kreis ich im Orbit um dich herum und so weiter und so weiter

    Ich habe selten so gelacht.

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