Dienstwagen: Von der Leyen kritisiert Ulla Schmidt
In die Dienstwagenaffäre um Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich nun auch Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingeschaltet. Die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik, sagte sie im Hamburger Abendblatt . Von Politikern werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein. Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen. ...Hat sie für den Wagen nicht zwei Fahrer? Lesen Sie hier nach, und Ihnen wird klar, dass die Meldung in der OZ Wahlkampfhilfe für die CDU war:
Von der Leyen verweigert Einsicht in Fahrtenbücher
Der Fall Ulla Schmidt hat eine Debatte über die Selbstbedienungsmentalität deutscher Politiker entfacht. Auch Ursula von der Leyen, CDU, hat ihre Dienstwagen-Affäre. An deren Aufklärung scheint die Familienministerin nicht recht interessiert zu sein. ...
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert mit rechtlich zweifelhaften Argumenten die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Dienstwagen. Wie der stern in seiner neuen Ausgabe berichtet, kritisierten Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit dieser Tage das Familienministerium, weil es den Zugang der Öffentlichkeit zu den Fahrtenbüchern abgelehnt hatte. ...
Von der Leyen war in die Kritik geraten, weil sie sich regelmäßig von zwei Fahrern chauffieren ließ, die nicht in Berlin ansässig sind, sondern am zweiten Dienstsitz des Familienministeriums in Bonn. Nur zu diesen bestehe das nötige Vertrauensverhältnis, argumentierte das Ministerium. Von der Leyen nutzt überdies ihren Dienstwagen regelmäßig zu Fahrten zwischen ihrem Wohnsitz in der Nähe von Hannover und Berlin. Nach Aussagen das Ministeriums geschah dies von Januar bis November 2008 etwa einmal pro Woche. Eine Anwältin des Ministeriums sprach dagegen sogar von mehreren wöchentlichen Pendelfahrten auf der 280-Kilometer-Strecke. ...
Noch weiter geht der Spiegel-Blogger, der die Verlogenheit von Medien in Sachen "Das steht mir zu" mit mehreren Beispielen anprangert, die er z.T. hier fand.
Naja, ob sie nun von der Leyen heisst oder Ulla Schmidt oder Frau Merkel, die sogar zu Privatzwecken fliegt ist doch völlig Schnuppe.
AntwortenLöschenMal sehen, ob jetzt noch einige aus der FDP, der CSU oder einige von den Grünen oder den Linken oder aus welcher Partei auch immer rausgefischt werden. Ich bin mir sicher, dass machen sie doch alle in irgendeiner Form.
Es ist nur sehr bedauerlich, wenn diese Menschen immer von anderen verlangen, den Gürtel enger zu schnallen und selbst kräftig zulangen, wo es nur geht.
Vielleicht muss eine Partei Frau von der Leyen loswerden, weil sich Steinmeier eine andere wünscht, aus dem Norden, nur Spekulation meinerseits, aber ob sie es dann besser machen würde?
Gibt es überhaupt nur einen Politiker, der seine Arbeit ehrlichen Herzens macht, geht das überhaupt in diesen Welten?
Nun mag es sein, dass es schnuppe ist, wie die Person jeweils heißen mag. Der OZ und vielen anderen Medien war es jedoch nicht egal, sondern sie spielten das Ereignis zu einer Affäre hoch, ohne es an anderen Ereignissen zu messen oder andere wenigstens zu nennen. Das ist für Journalisten verantwortungslos. Als Öffentlichkeitsarbeiter der anderen Regierungspartei haben die Hochspieler verantwortungvoll gehandelt. Doch die Leser haben die Zeitungen bezahlt, nicht die Minister der anderen Regierungspartei. Das wollte ich zeigen.
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