Hier berichtete ich, dass in MV etwa jedes dritte Kind unter 14 Jahren Sozialgeld erhält.
Dabei übersah ich, was die Greifswalder Grünen nachgelesen haben:
... Von den 413 ausgewerteten Kreisen und kreisfreien Städten belegt Greifswald den 400. Platz. ...
Dass das kein Thema für die OZ im Allgemeinen und die Greifswalder Zeitung im Besonderen ist, verstehe ich, denn gerade die Greifswalder Zeitung tut sich hervor mit Schönschriften.
Dennoch ist es vom journalistischen Standpunkt nicht vertretbar, solch ein Thema zu übergehen, wie z.B. auch den überfreundlichen Umgang mit der Greifswalder Arge.
Es stimmt schon, was die Grünen aus Greifswald analysieren. Die Kernaussage - „Wenn wir nicht auf allen politischen Ebenen gegensteuern und neue Konzepte entwickeln, die es den Menschen ermöglichen, von ihrer Hände Arbeit auch zu leben, droht ganzen Generationen eine durchgängige Armutskarriere" - ist richtig.
AntwortenLöschenDoch sei die Frage gestattet: Wer hat die unsäglichen Hartz IV Gestze mit erfunden und beschlossen, die zum hier kritisierten Zustand geführt haben?
Also entweder die Grünen Greifswalds stellen sich deutlich gegen den "Mainstream" ihren Führung oder sie müssen von den sozialpolitischen Appellen Abstand nehmen.
Sehr geehrter Herr Peters,
AntwortenLöschendie Grünen sind eine heterogene Partei, in der es mehr als eine Meinung gibt. Und sicherlich waren es auch Grüne, die maßgeblich an der Einführung von Hartz IV beteiligt waren. Das darf aber nicht dazu führen, dass wir uns nicht mit den Auswirkungen beschäftigen und notwendige Diskussionen unterlassen. Gerade deshalb müssen wir uns auch Fragen und Hinweise gefallen lassen.
Wenn Sie zum Beispiel in die heutige FR schauen („Lieber mehr Hartz IV“), werden Sie sehen, dass neben den Linken auch die Mehrheit der Grünenwähler eine stärkere soziale Ausrichtung des Konjunkturprogramms wünschen.
Das soll jetzt nicht von der Verantwortung für die Vergangenheit ablenken. Unter dem Schlagwort von der „Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe“ sind Fehler gemacht worden, die wohl auch dem neoliberalen Mainstream in Politik und Medien geschuldet sind. Viele wollten und wollen einfach nicht wahrhaben, dass es (auch) darum ging, dem Niedriglohnsektor Tür und Tor zu öffnen. Leider ist hier nicht die Stelle, da der Platz nicht reichen dürfte, Hartz IV insgesamt zu diskutieren.
Wenn Sie die Aktivitäten der Greifswalder Grünen und die Berichterstattung darüber verfolgt haben, dürften Sie feststellen, dass wir nicht nur zu Wahlkampfzeiten die Sozialpolitik in Greifswald kritisch beäugen. Dabei stehe ich u.a. dafür ein, die Rechtsposition von Betroffenen zu stärken und – am Beispiel der ARGE – durchzusetzen. Dabei läuft man aber immer Gefahr, systemimmanent zu handeln. Kommunalpolitisch ist an Hartz IV nichts zu ändern, also gilt es dort, die Auswirkungen abzumildern. Auf Bundesebene dagegen setze ich mich sehr wohl für eine Revision ein. Wobei es da nicht nur um eine „Fortentwicklung“, „Optimierung“ oder wie die ganzen Änderungsgesetze seit Einführung des SGB II beschönigend heißen, gehen kann. Von der systematischen Entrechtung der ALG II-Berechtigten im Zuge der „Instrumentenreform“, noch so ein Gesetz, ganz zu schweigen.
Mit freundlichen Grüßen
G. Kochhan