11. Dezember 2008

Demokratie ganz praktisch

Die Greifswalder Zeitung berichtete:
Mehr Anlieger müssen zum Besen greifen
Ohgott, schon wieder eine Stanze!
Ab Januar gilt ein neuer Straßenreinigungsplan. Fünf Abstimmungen bedurfte es dafür während der jüngsten Bürgerschaftssitzung. ...
Nachdem auch Peter Multhauf (Linke) den Antrag stellte, die Vorlage in die Ortsräte zu verweisen, ließ Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow abstimmen und kam zu einem erstaunlichen Ergebnis: 22 Mitglieder sprachen sich bei einer Enthaltung für den Rückverweis aus, 18 dagegen. Allerdings waren nur 36 Abgeordnete anwesend! Der Irrtum wurde erst nach einer Pause bemerkt und von der CDU-Fraktion beanstandet, woraufhin es zu einer zweiten Abstimmung kam. Plötzlich waren bei drei Enthaltungen nur noch 16 dafür und 18 dagegen. Es folgte eine dritte Abstimmung, die das Verhältnis umkippte, so dass Liskow schließlich über die Satzung abstimmen ließ. Auch hier war das Zählen ein Problem; erst beim zweiten Versuch war klar: Die Satzung ist mehrheitlich beschlossen. ...
Da die OZ keinen Kommentar dazu lieferte, kopiere ich diesen Kurzkommentar eines Greifswalder OZ-Lesers:

Wie Demokratie in der Greifswalder Bürgerschaft durch Hr. Liskow hergestellt wird

Fünfmal wird abgestimmt, bis den Mächtigen das Ergebnis gefällt, obwohl schon nach der 3. Abstimmung das Ergebnis eindeutig war, wenn man dem Bericht der Reporterin glauben darf.

Darf man?

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