7. Januar 2008

Vergessenes Thema: Hartz 4

Einige Themenvorschläge:

Normale Arbeitswelt Hartz IV
Kollege Aufstocker

Mitten im Aufschwung ist die Zahl der hilfsbedürftigen Arbeitnehmer in Deutschland um mehr als ein Drittel auf 1,3 Millionen gestiegen. ...

Es fehlen die kranken Arbeitslosen. Auch sie gelten nicht als arbeitslos.

Hier wäre ein Nachschlag fällig wie dieser, denn was bedeutet es:


Sechs Jahre gegen das Grundgesetz
... Es ist freilich ein Skandal sondergleichen, dass eine von Anfang an erkennbar grundgesetzwidrige Konstruktion zunächst drei Jahre praktiziert werden konnte und anschließend einen Freibrief für noch einmal drei Jahre zugestanden bekommt. Welche verfassungsfeindliche Regelung mit einer Laufzeit von sechs Jahren steht als nächste an? Wie lange werden die Karlsruher Richter diesmal brauchen, um sie eher widerwillig zu beerdigen? Wer untergräbt da mutwillig das Vertrauen in den Rechtsstaat? ...

Und was ist damit?

Seit Anfang der 60er Jahre akzeptierten alle Bundesregierungen, dass Schulkinder zwischen 7 und 14 Jahren einen höheren Bedarf haben als Säuglinge und Kleinkinder und damit auch einen höheren Regelsatz brauchen. Es blieb den ruhmreichen Hartz-Gesetzen vorbehalten, das abzuschaffen. Heute erhalten alle Kinder unter 14 Jahren, ob Säugling oder Schulkind, einen einheitlichen Regelsatz von 208 Euro. Damit kehren SPD und CDU zur alten Fürsorge von Weimar, dem Hitlerfaschismus und der Nachkriegszeit zurück. Diese kannte nur einen einheitlichen Richtsatz für Kinder unter 16 Jahren.

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