23. August 2006

Kleine Hilfestellung für Alg 2-Empfänger

Wenn auch die Führung der OZ beteuerte, viele Arbeitslose seien ihre Leser, las ich dennoch nichts über diesen Gerichtsbeschluss, der die Arge Greifswald (Verbreitungsgebiet der Heimatzeitung) betrifft und für alle Alg 2-Empfänger von Bedeutung ist:

Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten

... Zusätzlich kann aber darauf hingewiesen werden, dass die ARGE Greifswald ... ankündigte, Kürzungen der Regelleistung wegen vorübergehender stationärer Aufenthalte nicht mehr vorzunehmen. In einem Klageverfahren hat die Arge Greifswald nach Klageeinreichung in einem Abhilfebescheid die volle Regelleistung anerkannt und die Kürzungen zurück genommen. ...

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