27. Mai 2006

Hinweise

Ich bin mir nicht sicher, ob die Leser aus der OZ erfahren, was ich hierher kopierte:

Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat Teilen der Union vorgeworfen, dass sie bei der angeblichen Kostenexplosion durch Hartz-IV lügen würde, um weitere Einschnitte bei Leistungen und Rechten von Arbeitslosen durch zusetzen. In einem Bericht des parlamentarischen Staatssekretärs Gerd Andres (SPD) vor einer Woche hieß es, die die Kosten wären auch ohne Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe genauso stark angestiegen. Berechnungen hätten einen Betrag von 43,5 Milliarden Euro ergeben. Tatsächlich umfassten die staatlichen Mittel für Arbeitslosengeld II und Unterkunft im vergangenen Jahr 44,4 Milliarden Euro. Der geringe Anstieg sei auf die um 1,4 Milliarden Euro höheren Rentenbeiträge zurückzuführen.

Die Demonstration am 3. Juni um 13.00 Uhr (Rotes Rathaus) in Berlin soll der erneute Anlauf sein, sozialpolitische Demonstrationen und soziale Widerstände sowie Formen des zivilen Ungehorsams zu bündeln.

Das könnte zumindest für die vielen arbeitslosen OZ-Leser wichtig sein.

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