Alg II: Bei Jobablehnung droht Kürzung
Nach einem überraschend hohen Überschuss in den ersten drei Monaten rechnet die Agentur mit einem besseren Haushaltsergebnis. Nachdem das Plus im ersten Quartal bei 1,7 Milliarden Euro gelegen habe, werde
der für 2006 geplante Überschuss von 1,8 Milliarden vermutlich übertroffen, sagte eine Sprecherin.
Auf den Nachdenkenseiten fand ich das Hintergrundmaterial, das ich in der OZ vermisste:
Wenn es richtig ist, was ein von heise online zitiertes Gutachten aussagt, geht dieses Plus von 1,7 Milliarden Euro bei der Bundesagentur im Wesentlichen zu Lasten der Langzeitarbeitslosen und auf Kosten des Bundeshaushalts. In der Großen Koalition gibt es offenbar Pläne diese Mehrkosten bei den Ärmsten der Armen, den Langzeitarbeitslosen wieder einzutreiben ...
Die Überschüsse der Bundesagentur hingen mit der sich weiter öffnenden Schere zwischen den Kurzzeitarbeitslosen (ALG-1, von der BA zu zahlen) und den Langzeitarbeitslosen (ALG-2, vom Bund zu zahlen) zusammen: "Jeder abgebaute ALG1-Bezieher wird teuer mit zwei ALG2-Beziehern erkauft, und das sind die wesentlich teureren Arbeitslosen - nur eben nicht für die BA", heißt es in dem Gutachten, das sich auf eine Auswertung der Statistikdateien von 12 Städten stützt. So seien etwa die ALG-2-Bezieher in Berlin um 24,4 % angestiegen, während die ALG-1-Bezieher um sensationelle 27,3 % gesenkt werden konnten.
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