31. Juli 2008

Hintergrund: G 8 in Heiligendamm

Ob die OZ, die einen Hopsassa-Tralala-Rückblick über den Strandkorb-Gipfel verfasste, auch dies berichten wird?:

Terror - in Luft aufgelöst

Im Norden Deutschlands ist ein weiteres Verfahren gegen elf angebliche Linksterroristen heimlich, still und leise zu den Akten gelegt worden. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Flensburg bereits Mitte Juli die mehr als zweijährigen Ermittlungen eingestellt hat. Sie waren durch Brandanschläge rund um Bad Oldesloe und Berlin ausgelöst worden, die angeblich im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm standen. Das Landgericht Flensburg hatte bereits Anfang Juni geurteilt, dass die Straftaten allenfalls "dem Bereich der mittleren Kriminalität" zuzuordnen seien.

Im Sommer 2007 hatte das noch ganz anders geklungen. Damals ließ die Bundesanwaltschaft in einer bundesweiten Razzia Unmengen an Dokumenten und Computern beschlagnahmen. Nach eigenem Dafürhalten war sie einer "terroristischen Vereinigung" auf der Spur, die rund um Heiligendamm Angst und Schrecken verbreiten wollte. Ein Vorgehen, das der Bundesgerichtshof später für rechtswidrig erklärte.

Den Terrorverdacht vermochten die BGH-Richter nicht zu erkennen, es sei nicht mal klar, ob die Brandanschläge im Norden überhaupt von einer Gruppe begangen wurden. Generalbundesanwältin Monika Harms musste den Fall daraufhin nach Flensburg abgeben, wo das Verfahren nun endgültig versandete. ...

Oder ob sie sich an an diesen Bericht hält?

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