Nicht für Hungerlöhne arbeiten

Das könnte auch für Menschen interessant sein, die im Nordosten Deutschlands für Hungerlöhne arbeiten. Allerdings müssten sie die taz lesen:

Fünf Euro brutto die Stunde sind rechtswidrig
Urteil des Sozialgerichts Berlin: Arbeitslose müssen einen Vollzeitjob mit einem Entgelt unterhalb des Existenzminimums nicht annehmen. Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II legen Untergrenze fest.

Arbeitslose, die für fünf Euro die Stunde putzen oder Regale auffüllen sollen und diese Jobs ablehnen, können sich jetzt auf ein richterliches Urteil in Berlin berufen, das diese Entgelte für rechtswidrig erklärte. Wer von der Arbeitsagentur ein Stellenangebot mit einem Lohn unterhalb der Sozialhilfe bekäme, müsse dieses nicht annehmen, urteilten die Richter am Sozialgericht Berlin. Arbeitsagenturen dürften gegen Erwerbslose auch keine entsprechenden Sanktionen verhängen. ...

Das Berliner Urteil kann noch angefochten werden. Die Berliner Richter stützten ihre Entscheidung unter anderem auch auf ein Urteil des Sozialgerichts Fulda. Dort entschieden die Richter, dass der Beschäftigte einer Pizzeria, der im Jahre 2002 zu einem Bruttostundenlohn von 4,10 Euro gearbeitet hatte, "sittenwidrig" entlohnt worden war. ...

Das Urteil des Berliner Sozialgerichts bezieht sich noch auf die Sozialhilfe im Jahre 2004. Übertragen auf heute, wären laut dem Urteil Bruttostundenlöhne von rund fünf Euro rechtswidrig, weil diese bei einer Vollzeittätigkeit nur 640 Euro netto ergeben. Empfänger des Arbeitslosengeldes II in Großstädten mit hoher Miete bekommen jedoch mehr Sozialleistung.

Im selben Zusammenhang ist dieser Bericht der Süddeutschen Zeitung zu sehen:

Proteste im öffentlichen Dienst
"Mir bleibt gerade genug zum Überleben"

Auszüge:
Francesco Manz, 33, Pfleger in der Anästhesie am Klinikum Großhadern: Die Politiker vergessen bei ihren Vorwürfen an die Streikenden, dass wir Beschäftigte das Klinikum sind: Wir lindern die Schmerzen, wir geben den Kranken Hoffnung. Und übernehmen dabei eine große Verantwortung, wenn wir die Patienten auf die Narkose vorbereiten, Spritzen geben oder Infusionen legen. Und trotzdem bleibt mir gerade genug Geld zum Überleben. Meine Kollegen und ich verdienen 1200 bis 1400 Euro netto im Monat. ...

Brigitte Wagner, 47, Politesse der Polizeiinspektion 31 (München-Westend): ... Ich muss schauen, wie ich von 1100, 1200 Euro netto Essen kaufen kann. Und von dem Weihnachtsgeld habe ich bisher immer unser Heizöl gekauft.

Thomas Keller, 32, Beleuchter am Bayerischen Staatsschauspiel: ... Aber etwa 1300 Euro netto sind doch gerade in München nicht wirklich viel. Ein Kollege, für den Theater eigentlich das Leben bedeutet, meinte, nach den Reformen könne er für sein Gehalt auch Pizza ausfahren. Und zwar ohne Dienste an Sonn- und Feiertagen.