15. Januar 2006

Kostentreiber Ein-Euro-Jobs

Hier mit einem Tag Verspätung Teil zwei aus dem Material einer DGB-Studie:

"Mehrkosten bei Hartz IV - Fehlkalkulation oder Missbrauch?"

Ein zweiter Kostentreiber ist bedeutsam, ohne hingegen in der öffentlichen Diskussion eine Rolle zu spielen:

• Die so genannten 1-Euro Jobs
Rund 250.000 ALG II Empfänger arbeiten in Zusatzjobs (1-Euro Jobs). Dafür erhalten sie neben einer Aufwandsentschädigung von meist 1 Euro pro Stunde weiterhin ihr ALG II. Dies bedeutet fiskalisch eine
hohe Gesamtbelastung des Etats, ohne dass mit diesen Einnahmen bei Steuern oder Sozialversicherung verbunden wären. Dies hebt 1-Euro-Jobs negativ von anderen Formen öffentlich geförderter Beschäftigung ab. Noch schlimmer: Die Eingliederungschancen nach Abschluss einer solchen Maßnahme sind äußerst schlecht. Die 1-Euro Jobs drohen zur kostspieligen Warteschleife zu werden, die einer Beschäftigungstherapie ähnelt.
Die Gewerkschaften haben ...
gefordert, andere, Erfolg versprechendere Eingliederungshilfen (insbesondere Qualifizierung) zu nutzen. Auch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse im gemeinnützigen Bereich sind gesamtwirtschaftlich günstiger als 1-Euro Jobs. Die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel werden jedoch in diesem Jahr bei weitem nicht ausgeschöpft. Voraussichtlich werden von dem 6,6 Milliarden umfassenden Eingliederungsbudget für ALG II-Empfänger rund 3 Milliarden zurück an den Bund fließen.
Die können für den neuen Verwaltungsapparat verbraucht werden, der im vergangenen Jahr wie viel Steuergeld kostete? Wie viele Personen mussten zusätzlich zu denen in den Verwaltungsapparaten Sozialämter und Arbeitsagenturen eingestellt werden? Wie viele Quadratmeter Geschäftsräume mussten angemietet oder gekauft, hergerichtet und ausgestettet werden, um was zu erreichen? Was kostete das alles?
Es könnte doch sein, dass OZ-Leser interessiert, wie viel Geld an diese Verwaltungsmaschinerie verschwendet wurde.

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