tag:blogger.com,1999:blog-10366329.post7583805196782235046..comments2023-10-07T14:32:15.687+02:00Comments on ostsee-zeitung-blog: Irgendetwas bleibt schon klebenlupehttp://www.blogger.com/profile/03882171466991551213noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-10366329.post-10734497741596130672012-02-26T19:25:26.190+01:002012-02-26T19:25:26.190+01:00Das bestätigt meine Vermutungen.
Der Witz an der S...Das bestätigt meine Vermutungen.<br />Der Witz an der Sache ist doch, dass durch die OZ indirekt vermittelt wird, in der Arge stünde alles bestens. (Ich erinnere an die verkniffene Geschichte mit dem <a href="http://ostsee-zeitung-blog.blogspot.com/2009/06/verbogener-journalismus.html" rel="nofollow"> "Verbogenen Paragraphen" </a>.)Das jedoch glaubt nur jemand, der die Hosen mit der SPD-Kneifzange anzieht oder sich allein auf die OZ verlässt.<br />Wie schon geschrieben, ich würde nie Rabe in Schutz nehmen. Doch Journalismus ist eben mehr, als Schaumschlägerei.<br /><br />Noch eine Idee nebenbei: Wenn der Text zu lang ist, einfach zwei Kommentare schrieben, teil 1,Teil zwei.lupehttps://www.blogger.com/profile/03882171466991551213noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-10366329.post-67044915925090557872012-02-26T12:15:34.815+01:002012-02-26T12:15:34.815+01:00Die Frage ist doch, ob das, was jetzt bekannt wird...Die Frage ist doch, ob das, was jetzt bekannt wird (wenn es denn zutrifft), ein Problem des Modells oder ein solches der handelnden Person ist. Sollte es ein Problem des Modells sein, was ich nicht glaube (auch die BA hat mit Rückforderungen zu tun!), wäre es relevant für die Entscheidung. Sollte es eine FRage der handelnden Personen sein, wären zunächst die Personalien zu klären und die Angelegenheiten aufzuklären. So oder so, die Entscheidung muss vertagt werden. Denn dass die Sozialagentur aus Sicht der Rechtsanwendung für Betroffene zumindest im Vergleich zum JC Greifswald ein ganz klein wenig besser abschneidet, sagen viele und beantworte ich auch für mich so. Aber da der Fisch bekanntlich vom Kopf her stinkt, sollten auch gewisse Personalien geklärt werden.Gregor Kochhanhttp://blog.gruene-greifswald.de/noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-10366329.post-50282128482505040472012-02-25T23:38:21.514+01:002012-02-25T23:38:21.514+01:00Stellungnahme des Pressesprechers (leider nicht on...Stellungnahme des Pressesprechers (leider nicht online gestellt) Da der Kommentar höchstens 4000 Zeichen umfassen darf.musste ich kürzen. <br /><br />24. Februar 2012 <br /> Auskunft erteilt: Achim Froitzheim<br /> Zimmer: <br /> Telefon-Nr.: 03971 84-114<br /> Telefax: <br /> E-Mail: a.froitzheim@landkreis-ostvorpommern.net<br /><br />Landkreis dementiert Vorwürfe gegen Sozialagentur<br /><br />Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat die vom Chef der SPD-Fraktion im Kreistag Ulf Demski in der Ostsee-Zeitung geäußerte Reihe von Vorwürfen als haltlos zurückgewiesen.<br />„Es gibt Hinweise auf eine mögliche Rückforderung der Deutschen Rentenversicherung. Eine konkrete Summe steht aber noch gar nicht im Raum, da wir uns noch im Anhörungsverfahren befinden“, stellte Kreissprecher Achim Froitzheim klar. Unerfindlich sei zudem, wie Demski auf die im Artikel dargestellte Summe von bis zu einer Million Euro komme. „Wenn auch derzeit die Höhe des Betrages noch nicht feststeht, deutet sich aber an, dass Forderung und Säumniszuschlag deutlich geringer ausfallen werden als die öffentlich genannte Summe“, erklärte der Sprecher. <br /><br />Die Deutsche Rentenversicherung hatte ... am 1. Februar 2012 dem Landkreis eine Anhörung zugestellt, auf welche die Verwaltung am 13. Februar 2012 auf dem Postwege geantwortet hat. "Der Vorwurf, die Verwaltung habe den Kreistag nicht informiert und betreibe Geheimniskrämerei, erweist sich somit als völlig haltlos“, sagte der Sprecher.<br /><br />Schlicht falsch sind auch die Behauptungen, die Rückzahlungsforderung existierten seit längerem und Landrätin Dr. Barbara Syrbe sei für ein Stellungnahme nicht erreichbar gewesen: „Da ausschließlich die Jahre 2009 und 2010 untersucht worden waren, liegen die Ergebnisse logischerweise auch erst sei Anfang Februar 2011 vor. Die Pressestelle des Landkreises war übrigens am Donnerstag besetzt und ich war erreichbar, wurde zum Thema jedoch weder telefonisch noch via Mail angefragt. Ein Schelm, wer kurz vor der entscheidenden Kreistagssitzung Böses dabei denkt“, merkte Froitzheim an.<br /><br />Letztlich liegt die Ursache der Nachforderung in einer unklaren Rechtslage: Aufgrund einer Empfehlung des Deutschen Landkreistages wurden Einnahmen bei Beziehern von Grundsicherungsleistungen in einem ersten Schritt bei dem Einkommensbezieher berücksichtigt. Die Einkommensanrechnung wurde auch in der entsprechenden Kommentierung, zum Teil bis heute, als dem Gesetzeszweck entsprechend bestätigt.<br />Durch eine Entscheidung des Bundessozialgerichts im November 2007 hat sich herausgestellt, dass Einnahmen auf alle im Haushalt lebenden Grundsicherungsempfänger aufzuteilen sind. So hat sich ein unterschiedlicher Leistungsanspruch für die einzelne Person ergeben.<br />Der neuen Ansicht des Bundessozialgerichts hat sich die Rentenkasse angeschlossen und für die Vergangenheit festgestellt, dass sich dadurch höhere Rentenbeiträge für die leistungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger ergeben können.<br />Im Rahmen einer Prüfung des Rentenversicherungsträgers wurden die Fälle, in denen nach neuer Rechtslage zu geringe Beitragszahlungen angewiesen wurden, unverzüglich zugunsten der Leistungsberechtigten kontrolliert und nachgezahlt.<br /><br />Am 01. Februar 2012 hat die Rentenkasse nunmehr darüber informiert, dass alle offenen Fälle bearbeitet seien und sich aus diesem Grunde kraft Gesetzes ein Säumniszuschlag für verspätete Beitragszahlungen ergäbe. <br />„Da die Berechnung dieses Säumniszuschlages nicht nachvollziehbar war, haben wir um Klarstellung gebeten“, sagte Froitzheim.<br />Eine Antwort in Form eines Bescheides, der regelt, ob und welcher Höhe Säumniszuschläge erhoben werden, läge noch nicht vor. Vielmehr, so der Sprecher, sei auf das Schreiben der Sozialagentur eine erneute Prüfung des Vorganges und der Nachberechnung der Säumniszuschläge zugesichert worden.Edwardnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-10366329.post-91870207115129134782012-02-25T17:47:18.074+01:002012-02-25T17:47:18.074+01:00Wenn in der Sozialagentur alle Beschäftigten für 5...Wenn in der Sozialagentur alle Beschäftigten für 5€/Std. Arbeiten, dann kann man doch mit dem eingesparten Geld bei der Rentenkasse abzahlen.<br /><br /> Das wär mal die beste Wahl!Anonymousnoreply@blogger.com