3. April 2012

Wie Rest-Demokratie getilgt werden könnte

Wie der Rest-Demokratie z.Zt. geschadet wird und wer ihr schadet, lesen Sie kaum in der OZ, für die Demokratie gleich wählen ist. Ich hatte auf die ESM-Geschichte als einen unfassbaren Skandal aufmerksam gemacht, der einer Rest-Demokratie-Tilgung gleichkommt und kopiere heute dazu ein winziges Zitat, zu dem die OZ bisher nicht fähig war:
... Irgendwie finde ich es verniedlichend, wie die Presse über den ESM berichtet. Was ich stets vermisse, ist der Hinweis, dass der ESM ein völkerrechtlicher Vertrag sein wird und auf die in etwas gleiche Stufe wie der IWF gehoben wird. Damit ist er der Gesetzgebung der Länder im Euro-Raum entzogen. Er macht seine eigenen Gesetze, incl. eines eigenen Steuerrechts. ...
Und da soll wählen sinnvoll sein?

1 Kommentar:

  1. Anonym4.4.12

    Demokratie, was ist das eigentlich mochmal?

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